Pressemitteilung Alternative Liste Mosbach, 21. September 2006

Sparen im städtischen Haushalt – aber wie? Viele Bereiche haben in den letzten Jahren einen kleineren oder größeren Beitrag leisten und werden das auch in Zukunft tun müssen. „Vieles, wenn auch nicht alles, tragen wir mit“, so Fraktionsvorsitzende Christine Denz auf der ersten Fraktionssitzung nach der Sommerpause. Nun eröffne sich mit der Wahl von Herrn Jann zum neuen Oberbürgermeister die Möglichkeit, diese vakant gewordene Stelle des Bürgermeisters nicht mehr zu besetzen. Man könne damit einen großen Einsparschritt gehen oder die nicht unbeträchtlichen Mittel an anderer Stelle einsetzen. Einen entsprechenden Antrag richtete die AL-Stadtratsfraktion an die Verwaltung, dass der Gemeinderat diese Streichung in der kommenden Sitzung beschließen möge. Wilhelm Heidmann plädierte dafür, dass zum Ausgleich die Aufgaben innerhalb der Verwaltungsspitze anders verteilt werden sollten. Jo Barzen ergänzte, dass die vier ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters aus den Reihen des Gemeinderates verstärkt Repräsentationsaufgaben übernehmen könnten. Die drei Ratsmitglieder waren sich einig, dass in den vergangenen Jahren zahlreiche Einsparmaßnahmen beim städtischen Personal vorgenommen worden seien, dass aber bisher die Spitzenpositionen nur wenig beteiligt waren. Auch um in dieser Richtung ein Zeichen zu setzen und eine Vorbildwirkung zu erzielen, sollte die Stelle des Bürgermeisters nicht wieder besetzt werden.

Weitere Argumente und Ereignisse, die in die Sommerpause gefallen sind, wurden in ihren finanziellen Zusammenhängen und Auswirkungen erörtert. Auf Unverständnis stieß die plötzliche Entscheidung der Landesregierung, die Zuschüsse für die Volkshochschulen und kirchlichen Bildungseinrichtungen zu kürzen. Auch hierzu liegt der Verwaltung ein Antrag der Ratsfraktion der Alternativen Liste Mosbach vor, sich gemeinsam mit den VHS-Mitgliedsgemeinden für einen Ausgleich zu entscheiden. „Allmählich blüht uns Bildung als Billig-Produkt“, so Christine Denz. Auch ihrem Ansinnen, dass mehr Geld für Klimaschutzmaßnahmen an städtischen Gebäuden notwendig seien, verliehen die Ratsmitglieder kräftig Nachdruck. Viele städtische „Energieschleudern“ seien sanierungsbedürftig. Im kommenden Jahr gebe es auch für Kommunen günstige Kredite bei der KfW. Energiesparmaßnahmen seien sowohl ökonomisch als auch ökologisch geboten und als Vorbild vonnöten, so Jo Barzen abschließend.

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