Dokumentation unserer Stellungnahmen und Schreiben zum Thema BKF-Sitzung vom 6. Februar 2006     Leserbrief an die Rhein-Neckar-Zeitung, 5. März 2006 Au Backe! Da fährt die Verwaltungsspitze aber „schweres Geschütz“ auf, versucht mit ihren vielen bedeutungsschweren Wörtern von meiner Kritik abzulenken. Ich richtete einen Appell an die Verwaltungsspitze, „die Gemeinderäte stärker an Entscheidungsvorgängen zu beteiligen und echte Diskussionen in den Gremien zu führen.“ Nehmen wir doch die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung (8. 3.) als Beleg für die Berechtigung meiner Forderung. In der öffentlichen Sitzung sind es ganze 5 Punkte, davon 3 ohne Diskussionsmöglichkeit. Die Tagesordnung ist in der RNZ nachzulesen. Die Unterlagen für die nicht-öffentliche Sitzung sind noch dünner. Wer regelmäßig die Gemeinderatssitzungen besucht, kann feststellen, wie oft durch die Tagesordnung gehastet wird und  dass die Aufmerksamkeit der Verwaltungsspitze nicht immer da ist. Weiteres zum Thema: Dem Gemeinderat werden fertige Entscheidungsalternativen präsentiert, ohne dass die Zwischenschritte diskutiert werden können. Das nächste Beispiel dafür wird die Veränderung der Mosbacher Schullandschaft sein. Herr Jann nannte bei einer öffentlichen Elternversammlung den April als Termin für die Entscheidung. Das ist die nächstfolgende Gemeinderatssitzung – keine Zeit also für die Abwägung von Zwischenschritten. Und nun Herr Baier (CDU-Gemeinderat): er versucht sich in einer possierlichen Analyse meines politischen Wollens und meiner Persönlichkeit und liefert sie frei Haus über die Presse. Ich nehme an, dass die politisch interessierten Menschen sich sehr wohl ein eigenes, möglicherweise differenzierteres Bild über meinen nun zwanzigjährigen Einsatz machen, über das, was ich bewege, gerne auch im Vergleich mit anderen. Da bin ich wohlgemut. Christine Denz, Fraktionsvorsitzende der Alternativen Liste Mosbach     Text der E-Mail vom 3. März 2006 von Christine Denz   An Landratsamt Mosbach Nachrichtlich Herrn OB Lauth     Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Überprüfung der unten dargestellten Vorgänge. Danke und freundliche Grüße Christine Denz   Bei der GR-Sitzung in Mosbach (22. Februar 2006) äußerte sich Herr König im öffentlichen Teil der Veranstaltung in persönlich diffamierender Weise zu meinem Fernbleiben bei der BKF-Sitzung (6. Februar 2006), nachzulesen in der RNZ vom 24. Februar 2006. Ich habe für die Art meiner „Entschuldigung“ bereits eine Rüge bekommen, die vom BKF-Ausschuss (Betriebsausschuss für Kultur und Fremdenverkehr) gefordert worden war. Das Schreiben habe ich widerspruchslos akzeptiert. Damit Sie sich ein Bild machen können, schicke ich Ihnen meine „Entschuldigungs“-Mail auf getrenntem Weg.   Ich stelle fest:   Zum Formalen: Herr König hat sich nicht an die Tagesordnung gehalten. Dieses brachten auch mehrere Zwischenrufe aus dem Gremium deutlich zum Ausdruck. In so einem Fall ist es üblich, dass der Vorsitzende den Redner unterbricht. Dieses tat Herr Lauth nicht. Als hingegen ich – als die von Herrn König „Beschuldigte“ – dazu sprechen wollte, schnitt Herr Lauth mir das Wort ab. Herr König hat sich mit seinem Redebeitrag auf eine „Kenntnisnahme“ des BKF-Ausschusses bezogen, die im nicht-öff. Teil angesiedelt war. (Es handelte sich noch nicht einmal um eine Vorberatung. Die fand erst im Hauptausschuss statt.) Meines Wissens ist es nicht statthaft, „Informationen“ aus nicht-öff. Sitzungen weiterzugeben und kann/muss (?)  eine Rüge nach sich ziehen. Zum Inhaltlichen: Herr Lauth hätte noch einen weiteren Grund gehabt, Herrn König in die Schranken zu weisen, als dieser sagte, ich hätte meinem BKF-Stellvertreter „verboten“ in die Sitzung zu gehen.  Diese Bemerkung entspricht nicht der Wahrheit, wie aus meiner Mail hervorgeht, und ist ehrenrührig. Müsste Herr König nicht auch für die nachweisbare Diffamierung meiner Person nicht  gerügt werden?

Stellungnahme von Christine Denz zum Bericht „Nicht nur harmonische Klänge“, in der Rhein-Neckar-Zeitung vom 24. Februar 2006

In der RNZ vom 24. 2. standen unter der Überschrift „Nicht nur harmonische Klänge“ Dinge aus der Gemeinderatssitzung, die einer Klarstellung bedürfen. Zunächst: der Berichterstatter hat die Vorgänge zutreffend beschrieben. Herr Lauth hat mir das Wort entzogen, als ich Stellung nehmen wollte. Deshalb meine Klarstellung auf demselben Wege wie die Berichterstattung. Ich hatte am 3. 2. schriftlich erklärt, dass ich der Sitzung des Kulturausschusses vom 6. 2. fernbleiben werde, da die Tagesordnung weder Entscheidungen noch Beratungen vorsah, sondern lediglich Kenntnisnahme von Dingen, über die bereits in der Zeitung berichtet worden ist. Das war sicher formal nicht richtig, aber ich wollte einfach ehrlich sein und mich nicht mit „gesundheitlichen“ oder  „beruflichen Gründen“ entschuldigen. Die damit einhergegangene Rüge habe ich akzeptiert. Selbstverständlich habe ich niemandem „verboten“ (Stadtrat König), die Sitzung zu besuchen. Ich finde es inakzeptabel, dass mir in der Gemeinderatssitzung das Wort entzogen wurde, als ich persönlich angegriffen wurde, so dass unrichtige und ehrenrührige Behauptungen unkorrigiert stehen bleiben konnten. Meine Aktion war ein Appell an die Verwaltungsspitze, die Gemeinderäte an Entscheidungsvorgängen stärker zu beteiligen und echte Diskussionen in den Gremien zu führen.

Christine Denz, Alternative Liste Mosbach

Original-Text der Mail vom 3. Februar 2006

Sent: Friday, February 03, 2006 9:46 PM

Subject: BKF

Sehr geehrte Frau Funk, sehr geehrter Herr Jann, sehr geehrter Herr Böer,

hiermit teile ich Ihnen mit, dass ich an der nächsten BKF-Sitzung am 6. 2. 2006 nicht teilnehmen werde. Ich vermag nicht einzusehen, dass ich wegen zweier TOPs zur Kenntnisnahme diese Sitzung besuchen soll. Ich lese aufmerksam die Tagespresse, habe auch die Artikel gelesen, die die vielfältigen Aktivitäten des Stadtmuseums und der Stadtbibliothek ausführlich beschrieben haben.

Dass Sie mich richtig verstehen, ich schätze die Arbeit dieser städtischen MitarbeiterInnen sehr, bitte Sie auch, diese Mail entsprechend weiterzuleiten.

Auch die GR-Sitzungen werden immer kürzer, so als gäbe es nichts zu diskutieren oder in die Zukunft zu blicken, wie es mit Mosbach vorangehen könnte.

Ich geniere mich, für so eine "Sitzung" Sitzungsgeld zu bekommen.

Ich werde auch meinen Vertreter, Herrn Barzen, nicht bitten, mich zu "vertreten".

Mit freundlichen Grüßen

Christine Denz

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