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Pressemitteilung, 15. August 2006
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AL Mosbach: „Weitere Kürzung der VHS-Förderung kompensieren!“
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- auch VHS Mosbach hart getroffen – Antrag an die Stadtverwaltung
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Ohne jede Vorwarnung hat die Landesregierung mit Rückendeckung der Landtagsfraktionen von CDU und FDP mitten im laufenden Haushaltsjahr die Zuschüsse für Volkshochschulen und kirchliche Weiterbildungsträger um 10% gekürzt. Landesweit sind es 1,1 Millionen Euro. In den vergangenen Jahren ist der Zuschuss schon um 50% gesunken, teilt der Volkshochschulverband mit. Hiermit nimmt Baden-Württemberg eine bundesdeutsche „Spitzenstellung“ ein. Die Volkshochschulen im Lande, ihre BesucherInnen sowie die KursleiterInnen haben durch stark erhöhte Gebühren bzw. stagnierende Honorare bereits einen erheblichen Beitrag zur Sanierung der öffentlichen Haushalte geleistet. Das betraf und betrifft auch die ohnehin stark gebeutelte Volkshochschule Mosbach. Die Stadtratsfraktion der Alternativen Liste Mosbach hat deshalb folgenden Antrag an Herrn Oberbürgermeister Lauth gestellt: „Der Mosbacher Gemeinderat möge sich dafür einsetzen, dass die VHS-Mitgliedsgemeinden den Ausfall übernehmen. Darüber hinaus mögen die Vertreter der Stadt sich bei den kommunalen Spitzenverbänden dafür stark machen, dass sie auf das Land hinwirken, dass es die Kürzungen zurücknimmt.“
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„Die Landesregierung hat mit dem Rasenmäher gekürzt. Obendrein sind ihr die verheerenden Auswirkungen nicht bekannt, wie Kultusminister Rau auf Anfrage der Grünen Landtagsfraktion einräumte“, berichtete die Fraktionsvorsitzende der Alternativen Liste Christine Denz ihren Kollegen Wilhelm Heidmann und Jo Barzen nach einem Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten Uli Sckerl. Was die Landesregierung unterließ, taten die Grünen und befragten die Volkshochschulen in der Region. Fazit ist: die Kürzungen treffen überall hart und sind mit eigenen Mittel nicht mehr aufzufangen. Etliche Einrichtungen fürchten ganz konkret um ihren Bestand. Aufgrund der hohen Gebühren sinke seit zwei Jahren die Teilnehmerzahl besonders aus den sozial schwächeren Schichten. Im Ergebnis werden die Menschen von Weiterbildung ausgegrenzt, die sie z. B. für eine bessere berufliche Qualifikation dringend benötigen. Die Aufgaben der Weiterbildung wachsen, vor allem auch im Bereich der Integration. Das Land müsse sich zu seiner verfassungsgemäßen Aufgabe der Förderung bekennen, die Kürzungen zurücknehmen und den Trägern langfristige Sicherheit geben. Die Menschen zu „lebenslanger Bildung“ in Sonntagreden und Wahlprogrammen aufzufordern, im politischen Alltag aber dafür die Basis zu entziehen, das passt nicht zusammen“, lautete das Grüne Fazit.
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